Presseaussendung der Allianz Klima-BürgerInnenrat vom 23.9.2020 von Wir entscheiden Klima, Fridays for Future, Extinction Rebellion und Mehr Demokratie!:
FORDERUNG: Wir brauchen einen verbindlichen österreichischen BürgerInnenrat zu Klimaschutz!
Video Mitschnitt der Pressekonferenz:
Einleitung Karin Neckamm, Wir entscheiden Klima
Statement Philippa Kaufmann, Fridays for Future
Statement Erwin Mayer, Wir entscheiden Klima und mehr demokratie!
Statement Werner Kratochwil, Extinction Rebellion
Zum Aufbau einer breiten Bewegung und Druck:
Werner Kratochwil, Erwin Mayer, Philippa Kaufmann
Zur Selektion von Bürgerrat TeilnehmerInnen:
Erwin Mayer
Zu Stakeholder für Bürgerräte: Karin Neckamm
Zum Klimaschutz Bürgerrat in Graz mit Aktiv-Demokratie: Erwin Mayer
Wien – Die Allianz KlimabürgerInnenrat aus Fridays for Future, Extinction Rebellion, Mehr Demokratie! und Wir entscheiden Klima fordert von der Politik die Einsetzung eines BürgerInnenrats zum Klimaschutz in Österreich.
Die Initiator*innen erhoffen sich von der Beteiligung von Bürger*innen, einem nach Zufallsverfahren ausgewählten “Mini-Österreich” eine gut informierte, sachbezogene und faire Diskussion über die notwendigen Klimaschutzziele, aber auch über die politischen Maßnahmen, die zur Zielerreichung notwendig sind. “Fridays for Future hat es weltweit gemeinsam mit Hunderttausenden von einfachen Bürger*innen geschafft auf der Straße mehr Klimaschutz einzufordern. “Daher haben wir großes Vertrauen in die Bevölkerung beim Festlegen des Pfades zu mehr Klimagerechtigkeit, der gerade für die junge Generation lebensnotwendig ist,” ist Phillippa Kaufmann überzeugt.
Die Allianz für einen Bürger*innenrat zum Klimaschutz hat bereits die zuständigen Ministerien mit zwei Briefen (hier + hier zu Finden) und einem Leitfaden für einen Klimaschutz-Bürger*innenrat kontaktiert. Erste Gespräche haben stattgefunden, eine direkte Antwort der Regierung steht jedoch noch aus.
“In Frankreich hat Präsident Macron den Teilnehmern des Klimakonvents versprochen, dass sie selbst entscheiden können, ob ihre politischen Maßnahmen und Gesetzesvorschläge im Parlament oder bei einer Volksabstimmung entschieden werden sollen.”, berichtet Erwin Mayer von mehr demokratie!. Somit zeichnen sich völlig neue, das politische Handeln unterstützende, Möglichkeiten ab, eine Verbindlichkeit der Ergebnisse herzustellen und die teilnehmenden BürgerInnen nicht zu enttäuschen.
Nachdem auch das gerade im Parlament behandelte Klimavolksbegehren eine zentrale Rolle für die BürgerInnen, z.B. in der Form von BürgerInnenräten, fordert, wäre ein einstimmiger Parlamentsbeschluss für die Einsetzung eines BürgerInnenrates die adäquate Antwort, um auch die inhaltlichen Forderungen zuerst den BürgerInnen vorzulegen und danach das Parlament oder die Menschen Österreichs mit einer Volksabstimmung entscheiden zu lassen.
Gemeinsam betonen alle VertreterInnen der Klimaschutz- und Demokratiebewegung, wie mutig und über konventionelle Ideen hinausgehend Vorschläge zum Klimaschutz in Irland, Großbritannien und in Frankreich entwickelt wurden:
Hintergrundinfo der Allianz XR Österreich – Extinction rebellion, Wir entscheiden Klima!, Fridays for future und mehr demokratie! :
2-Was-ist-ein-BR
Kontaktpersonen:
Philippa Kaufmann, Fridays for Future
philippa.kaufmann02@gmail.com
+43 677 61734906
Erwin Mayer, Mehr Demokratie! & Wir entscheiden Klima
mag.erwinmayer@gmail.com
+43 664 2700441
